CDU-Stadtverband und Fraktion beraten über den Haushalt 2022 und das Klimaschutzkonzept

„Haushalt 2022 muss substantiell nachgebessert werden“

Ergebnishaushalt, Liquiditätssicherung, Personalaufwand, gesetzliche Umlageverpflichtungen und Finanzhaushalt waren nur einige Themen, mit denen sich der Stadtverband und die Fraktion der CDU Schwalmstadt am zweiten Samstag im neuen Jahr beschäftigt haben. Corona-konform und im 2G+ Modell trafen sich die Teilnehmenden zu ihrer Haushaltsklausur, um neben dem städtischen Haushalt 2022 auch das Klimaschutzkonzept der Stadt Schwalmstadt zu besprechen.

Teilnehmer der KlausurtagungTeilnehmer der Klausurtagung

„Auch wenn das Thema Haushalt ein eher trockenes Thema in der Kommunalpolitik ist, gehört es zweifellos zur Königsdisziplin der ehrenamtlichen Mandatsträger*innen“, so der Partei- und Fraktionsvorsitzende Karsten Schenk. „Wir haben uns intensiv mit dem Haushalt – stolze 627 Seiten – beschäftigt und sind auf einige Punkte gestoßen, die es noch in den kommenden Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung zu besprechen gilt. Wir sind uns unserer Verantwortung gegenüber Schwalmstadt bewusst, daher müssen wir noch einige Fragen im Vorfeld der Abstimmung zum Haushalt klären“, sagt der Fraktionsgeschäftsführer Christian Brück.

Neben den kommunalen Finanzen war ein weiteres wichtiges Thema das Klimaschutzkonzept der Stadt Schwalmstadt. Inhaltlich befasst sich das Konzept zum Beispiel mit der Stadtentwicklung, dem kommunalen Energiemanagement, dem Ausbau von Solarenergie oder der Stärkung des Radverkehrs. „Es ist jedem klar, dass wir nicht so weitermachen können wie bisher. Wir müssen nun endlich unser Verhalten ändern und dazu dient unter anderem das vorliegende Klimaschutzkonzept mit seiner Datenanalyse“, fasst Schenk die Zielrichtung zusammen.

Weitere Themen auf der Klausurtagung waren zukünftige Anfragen und Anträge zu kommenden Stadtverordnetenversammlungen, die anstehende Bürgermeisterwahl und parteiinterne Angelegenheiten.

Herr Frau
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