CDU Stadtverband Schwalmstadt

Verantwortlich Zukunft gestalten – Klausurtagung der CDU Schwalmstadt

Das kommunalpolitische Jahr begann arbeitsreich. Am Wochenende trafen sich Fraktion und Vorstand der CDU Schwalmstadt zu ihrer Haushaltsklausur 2023. Im Mittelpunkt der Beratungen stand der kommende Haushalt der Stadt Schwalmstadt, der in den nächsten beiden Stadtverordnetenversammlungen zunächst vom Bürgermeister eingebracht und dann von der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden soll.

Die Teilnehmer der Klausurtagung stellten fest, dass die finanziellen Spielräume auch durch die bekannten schwierigen Vorgaben wie Corona-Pandemie, Ukraine Krieg, steigende Zinsen und Inflation sehr eng seien. Diese Spielräume gelte es jetzt verantwortungsvoll zu nutzen.

v.l.n.r.: Dirk Spengler, Karsten Schenk, Christian Brück, Timo Franz, Armin Happel, Andreas Göbel, Mario-Heinrich Schenk, Anne Willer, Thorsten Wechsel und Stefan Rehberg.

Sie machten deutlich, dass die CDU Schwalmstadt bereit sei, gemeinsam mit dem neuen Bürgermeister und den anderen Fraktionen in konstruktiver Zusammenarbeit einen Haushalt aufzustellen, der trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen die Grundlagen schaffe, die Zukunft Schwalmstadts verantwortungsvoll gestalten zu können.

Als Schwerpunkte sieht die CDU Schwalmstadt dabei die Entwicklung des Gewerbegebietes an der A49 und die Verbesserung des Wirtschaftsstandortes Schwalmstadt.

Weitere wichtige Punkte sind die Fortführung des Förderprogramms „Jung kauft Alt“ für gebrauchte Immobilien, die Erhöhung der Kostenstelle für die „Bereitstellung und Betrieb von Spielplätzen“ um 25.000€, die Erhöhung der Kostenstelle für die „Förderung der Land- Und Forstwirtschaft“ auf 30.000€, sowie die Schaffung einer neuen Kostenstelle „Unterhaltung und Instandsetzung von Rad- und Wanderwegen“ in Höhe von 30.000€.

Etwaige Einsparungen an verschiedenen Kostenstellen werde man ebenfalls konstruktiv mit den andern Fraktionen und dem Bürgermeister beraten.

Am Ende der erfolgreichen Klausurtagung stellte Karsten Schenk, Partei- und Fraktionsvorsitzender der CDU Schwalmstadt, fest, dass man als CDU nun gut vorbereitet in die anstehenden Haushaltsberatungen gehen könne und sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Schwalmstadts und seiner Bürger freue.