Die neue CDU Fraktion in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung hat sich in zwei Fraktionssitzungen konstituiert. 

Dabei wurde die grundlegende inhaltliche Ausrichtung der Fraktion für die nächsten fünf Jahre besprochen und Karsten Schenk einstimmig in geheimer Wahl zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Dank für Marcus Theis

Marcus Theis kandidierte nicht erneut für den Fraktionsvorsitz.
 Die Fraktion bedankt sich für sein Engagement und die erfolgreiche gemeinsame Arbeit.



Als Stellvertreterin wurde Anne Willer bestätigt, zu Stellvertretern wurden ebenso Andreas Göbel und Dirk Spengler gewählt. Christian Brück wird zukünftig die Aufgabe des Fraktionsgeschäftsführers übernehmen.

Rund zwei Wochen nach der Kommunalwahl hat sich die CDU-Fraktion konstituiert und dabei auch ihren Fraktionsvorsitzenden gewählt:
Die CDU-Stadtverordneten haben Karsten Schenk in geheimer Wahl einstimmig als Fraktionsvorsitzenden gewählt.

“Ich freue mich sehr über das Vertrauen und auf die gemeinsame Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung.
Dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Marcus Theis danke ich für die gute und erfolgreiche Arbeit in den vergangenen drei Jahren”, sagte Schenk.

Leider wurde die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge am 04. März in der Stadtverordnetenversammlung wieder von der SPD abgelehnt.
Zuvor hat sich Bürgermeister Pinhard (Bürger für Schwalmstadt) vehement gegen die Änderung der Satzung ausgesprochen. Was in anderen Kommunen längst Geschichte ist, wird in Schwalmstadt verhindert.
Unsere Bürger müssen nun weiter unvorhersehbar hohe Beträge zahlen und Straßen mit wenigen Anliegern wie der Frankenhainer Weg werden gar nicht saniert.
Am 14.03. entscheiden Sie.

Die Ziegenhainer CDU hat sich eine weitere Stärkung der Ortsbeiräte auf die Fahnen geschrieben. Dies könne zu mehr Demokratie vor Ort und mehr Mitsprachemöglichkeit der Bürger beitragen. Ein erster Schritt in die richtige Richtung war die Einführung eines Ortsbeiratsbudgets.

Kandidaten 2021

„Ein Wahlprogramm ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Schwalmstadts zu erstellen, geht an unserem Grundverständnis von kommunaler Politik vorbei“, so der Stadtverbandsvorsitzende Armin Happel während der Videokonferenz im CDU-Vorstand zu Verabschiedung des Wahlprogramms.
Zu den Themen „Miteinander“, „Arbeitsplätze“, „Ehrenamt“ und „Sicherheit und Sauberkeit“ hatte die CDU Schwalmstadt auf der Internetseite www.HeySchwalmstadt.de zur Mitarbeit aufgerufen.

Gemeinsam die Zukunft gestalten! – Das ist das Motto mit dem sich der CDU-Ortsverband am 14. März 2021 zur Wahl stellt. Dem Ortsverband geht es in den Dörfern nicht um parteipolitische Ideologien, sondern um die aktive Weiterentwicklung der Ortsteile. Dafür stehen die zum Teil parteilosen Kandidaten, die sich den Mitbürgerinnen und Mitbürgern zur Wahl stellen.

Armin Happel, Vorsitzender

Mit einem kurzen, aber knackigen "Hey", das so Vieles unserer modernen Zeit transportiert, begrüßt die CDU Schwalmstadt die Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig wird damit eine neue Ära eingeleitet.

Die CDU war die erste Fraktion in Schwalmstadt, die vor einigen Jahren ein komplettes Wahlprogramm vorstellte. Als verlässliche Leitlinie dient es seither den Bürgerinnen und Bürgern und uns selbst als Orientierung. Wer CDU wählt, weiß was man bekommt. So hat es sich bewährt und so soll es bleiben.

Vor der Kommunalwahl am 14.03.2021 stellen wir unsere wichtigsten Themen in moderner Form zur Diskussion. Jeder kann sich beteiligen und gerne nehmen wir konstruktive Vorschläge auf. Natürlich wissen wir als überwiegend erfahrene Mandatsträger, wo der Schuh drückt und treten nicht mit leeren Händen an. Trotzdem sind uns Meinungen von Jung und Alt sehr wichtig und werden befolgt.

Besuchen Sie Hey-Schwalmstadt.de und bringen Sie Ihre Ideen ein. Wir brennen für Schwalmstadt und sind überzeugt, dass diese Stadt mehr sein kann als die defizitäre Verwaltung von 13 Ortschaften.

Ihr Armin Happel

Reinhard Otto

Die KiTa im Wiegelsweg in Treysa kann auch in Zukunft weitergebaut werden. In einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses setzte sich nun doch der frühere Vorschlag der CDU-Fraktion durch und 200.000€ zusätzliche Mittel wurden bereitgestellt.

Entgegen mancher Gerüchte gab es nie einen Baustopp wegen fehlender Gelder oder politischen Entscheidungen. Aufgrund der immensen Verzögerungen mussten mit den beteiligten Firmen immer wieder neue Termine abgestimmt werden, was anscheinend aufgrund hoher Auftragslagen nicht zeitnah zu realisieren ist.

CDU-Spitzenkandidat Reinhard Otto verwies auf mehrere Bauprojekte in umliegenden Kommunen, die voll im Zeit- und Kostenplan realisiert wurden. Schwalmstadt dagegen hat nun Probleme, die Kinder unterzubringen und versenkt zusätzlich ein komfortables Einfamilienhaus im Wert von fast 600.000€ durch schlechte Planung und Managementfehler. Angesichts der desolaten Haushaltslage sei das vollkommen inakzeptabel, so Otto an Bürgermeister und Verwaltung.

Da aufgrund der aktuellen Situation um die Pandemie die Jugendfeuerwehren in Schwalmstadt in den Stadtteilen nicht, wie in all den vergangenen Jahren, die Weihnachtsbäume im Januar einsammeln können, schlägt die CDU Schwalmstadt eine Sonderöffnung der Grünsammelstelle an zwei Samstagen im Januar vor. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gerade in den beiden großen Stadtteilen Treysa und Ziegenhain sonst nicht, wo sie ihren Weihnachtsbaum entsorgen könnten, da z.B. viele in einer Mietwohnung lebten, so Karsten Schenk, Ortsvorsteher von Ziegenhain (CDU).

Marcus Theis, Fraktionsvorsitzender

Die CDU Schwalmstadt hatte sich maßgeblich für die Umsetzung der Corona-Hilfen für den Einzelhandel eingesetzt. Die Gutscheinaktion funktionierte hervorragend und brachte endlich wieder positive Impulse in den örtlichen Handel. Viele Online-Käufer konnten zurückgewonnen werden und bleiben hoffentlich den Schwalmstädter Betrieben auch in Zukunft treu.

Da Corona auch in absehbarer Zeit unser gesellschaftliches Leben beeinflussen wird, möchte die CDU Schwalmstadt diese Aktion verlängern und setzt sich für die Einstellung neuer Mittel im Vorgriff auf den Haushalt 2021 ein.

Große Sorgen bereiten der CDU Betriebe, die nicht nur Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, sondern aufgrund der Auflagen ganz oder überwiegend schließen müssen.